deren Erhaltung aus wissenschaftlichen, künstlerischen oder heimatgeschichtlichen Gründen ein öffentliches Interesse besteht. Darunter fallen vor allem: Baudenkmale (z.B. historisch aussagekräftige Gebäude[mehr]

erfüllen: Neuheit Die Erfindung darf der Öffentlichkeit weder schriftlich oder mündlich noch in sonstiger Weise zugänglich gemacht worden sein. Eine öffentliche Zugänglichkeit ist immer dann gegeben, wenn [...] Formschöpfungen und Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche. Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen würden (z.B. Einbruchswerkzeuge oder Verfahren zum Klonen[mehr]

Bei Vergabeverfahren unterhalb dieser Schwellenwerte ist die europaweite Ausschreibung für die öffentlichen Auftraggeber nicht verpflichtend. Es werden nationale Vorschriften angewandt. Diese werden im [...] (außer im Bereich der Trinkwasser- oder Energieversorgung oder im Verkehrsbereich) Hinweis: Bei öffentlichen Aufträgen, die in Lose unterteilt sind, werden die Werte der einzelnen Lose addiert, um den Gesamtwert[mehr]

Die besonderen Interessen schwerbehinderter Menschen werden in Betrieben vom Betriebsrat, in öffentlichen Verwaltungen vom Personalrat und bei kirchlichen Trägern von der Mitarbeitervertretung gewahrt[mehr]

Schülerinnen und Schüler, die nicht in der Nähe ihrer Schule wohnen, sind oft darauf angewiesen, mit öffentlichen Verkehrsmitteln zum Unterricht zu kommen. Für die Schülerschaft und Eltern Das Land Baden-Württemberg [...] Verkehrsverbund erworben werden. Grundsätzlich anspruchsberechtigt sind Schülerinnen und Schüler öffentlicher Schulen und privater Ersatzschulen, für die das Kultusministerium oberste Schulaufsichtsbehörde [...] bestmögliche Auslastung der Verkehrsmittel zu gewährleisten. Für den Fall, dass keine geeigneten öffentlichen Verkehrsmittel zur Verfügung stehen, empfiehlt es sich, mit dem zuständigen Stadt- oder Landkreis[mehr]

oder Frauenberatungsstelle zu wenden. Verhalten bei Gewalt und sexuellen Übergriffen in der Öffentlichkeit Versuchen Sie, aggressiv und bedrohlich wirkende Situationen von vorneherein zu vermeiden. Verlassen[mehr]

gewalthaltigen Spiele und jene, denen das Verursachen von Suchtverhalten nachgesagt wird, die die Öffentlichkeit immer wieder beunruhigen. Auch die zunehmende Zahl an kostenpflichtigen Zusatzangeboten in Spielen[mehr]

n stehen auch die Beratungsvorlagen online. Zur Vorbereitung der Gemeinderatssitzungen finden öffentliche Fraktionssitzungen statt. Die zur Sitzung veröffentlichten Unterlagen haben keinen Urkundscharakter [...] akter, sondern dienen der Information. Die Einsichtnahme in die Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen ist den Einwohnern gestattet.[mehr]

Haushaltsplan 2024 Öffentliche Sitzung 19.10.2023 Öffentliche Sitzung 14.09.2023 Öffentliche Sitzung 20.07.2023 Öffentliche Sitzung 11.05.2023 Öffentliche Sitzung 20.04.2023 Öffentliche Sitzung 23.03.2023 [...] 2023 Öffentliche Sitzung 02.03.2023 Öffentliche Sitzung 26.01.2023 2022 15.12.2022 2022.12.15 Protokoll Öffentliche Sitzung (PDF-Dokument, 432,42 KB, 08.02.2023) 2022.12.15 Top 1 (PDF-Dokument, 288,66 KB [...] 2021 protokoll_03._oeffentliche_sitzung_22.04.21 (PDF-Dokument, 4,79 MB, 25.02.2022) top._2_hochwasserschutzkonzept_hexental (PDF-Dokument, 13,2 MB, 25.02.2022) 25.03.2021 2.oeffentliche_gemeinderatssitzung_25[mehr]

Beschwerde schiebt die Entscheidung der Vergabekammer auf. Der öffentliche Auftraggeber darf den Zuschlag nicht erteilen. Hinweis: Will der öffentliche Auftraggeber den Zuschlag trotz der Beschwerde erteilen [...] hren von einer Anwältin oder einem Anwalt vertreten lassen. Achtung: Juristische Personen des öffentlichen Rechts benötigen keine anwaltliche Vertretung.[mehr]