Satzungen und Ortsrecht Aktuelles Ortsübliche Bekanntgaben Satzungen und Ortsrecht Neuigkeiten Öffentliche Bekanntmachungen Archiv amtliche Bekanntmachungen Hexentäler Amtsblatt Verwaltung Kontaktformular[mehr]

in Baden-Württemberg allgemein beeidigen oder als Urkundenübersetzer oder Urkundenübersetzerin öffentlich bestellen und beeidigen lassen. Dolmetscher sind Gerichtsdolmetscher und Gebärdensprachdolmetscher[mehr]

nach dem Bundesfernstraßengesetz. Nicht zu den öffentlichen Wegen zählen Waldwege im Staats-, Körperschafts- und Privatwald, die nicht für den öffentlichen Verkehr gewidmet sind, sowie Privatstraßen. In [...] Verkehrssicherungspflicht auf der Straße und den Gehwegen zuständig ist und wie die Straßen zu öffentlichen Verkehrswegen werden (Widmung). Außerdem ist in den Straßengesetzen geregelt, welche Rechtsgrundlage [...] Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, sie können dann im Rahmen der Straßengesetze für die im Widmungszweck bestimmten[mehr]

einer Kirche verwaltet oder beaufsichtigt werden. Die Stiftungen können bürgerlich-rechtlich oder öffentlich-rechtlich sein. Kommunale Stiftungen verfolgen einen Zweck, der im Aufgabenbereich der kommunalen [...] diesen Körperschaften oder Anstalten verwaltet. Die Stiftungen können bürgerlich-rechtlich oder öffentlich-rechtlich sein. Neben dem Stiftungsgesetz und gegebenenfalls dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist das[mehr]

der Bundesrepublik Deutschland aufhalten. Da sich die Gemeinden beziehungsweise die Träger der öffentlichen Jugendhilfe nach dem örtlichen Bedarf richten, können Anzahl und Angebote unterschiedlich sein [...] eitrag beziehungsweise die Gebühr auf Antrag ganz oder teilweise erlassen oder vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe übernommen wird.[mehr]

in Baden-Württemberg allgemein beeidigen oder als Urkundenübersetzerin oder Urkundenübersetzer öffentlich bestellen und beeidigen lassen. Dolmetscher sind Gerichtsdolmetscher und Gebärdensprachdolmetscher[mehr]

Notreiseausweis nur ausgestellt werden, um eine unbillige Härte zu vermeiden oder wenn ein besonderes öffentliches Interesse besteht. Nur Staatsangehörige eines der folgenden Staaten können einen Notreiseausweis[mehr]

Fahrkosten gelten die Kosten eines öffentlichen oder privaten Verkehrsmittels. Die Kosten für ein Taxi oder einen Mietwagen sind nur dann Fahrtkosten, wenn Sie kein öffentliches Verkehrsmittel nutzen können[mehr]

Wenn Sie im Güterkraft- oder Personenverkehr zu gewerblichen Zwecken auf öffentlichen Straßen fahren, benötigen Sie dafür einen gültigen Führerschein mit den eingetragenen Fahrerlaubnisklassen D1, D1E[mehr]

In Deutschland besteht Friedhofspflicht. Bestattungen sind deshalb nur auf öffentlichen oder privaten Bestattungsplätzen gestattet, die behördlich genehmigt sind. Jede Gemeinde unterhält mindestens einen [...] und Kirchengemeinden sowie Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, Friedhöfe anlegen und unterhalten. Verstorbene werden in der Regel in der Gemeinde [...] oder Familiengrab, Erbgrab) können von der Friedhofsverwaltung angeboten werden; hier wird ein öffentlich-rechtliches Nutzungsrecht eingeräumt; das Nutzungsrecht kann über die Mindestruhezeit hinaus verlängert[mehr]