eine Planfeststellung oder Plangenehmigung benötigt wird oder ob die Straßen auf Basis eines planfeststellungsersetzenden Bebauungsplans errichtet werden dürfen. Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in [...] oder einen Verkaufsstand aufstellen, so handelt es sich hierbei um eine Sondernutzung. Eine Sondernutzung erfordert eine Sondernutzungserlaubnis. Sie kann bei der zuständigen Behörde beantragt werden. Einführende [...] Radwegen begleitet. Die Gemeindestraßen werden nach ihrer Bedeutung nach Gemeindeverbindungsstraßen, Ortsstraßen und sonstigen Straßen unterschieden, die dem allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr dienen. Darüber hinaus[mehr]

n: Name und Anschrift der Vertragsparteien genaue Bezeichnung des Mietobjekts: Adresse und genaue Lage innerhalb des Hauses Höhe der vereinbarten Miete Beginn und bei befristeten Mietverhältnissen auch[mehr]

sich an die Beratungsstellen wenden, um eine Klärung der oben stehenden Fragen zu erhalten. Achtung: Wenn Sie einen zulassungsbeschränkten Studiengang besuchen oder wenn Sie Ihren Studienplatz über die Stiftung [...] ist. Weitere Informationen über Auswirkungen beim Wechsel des Studiengangs oder -orts erhalten Sie beim zuständigen Amt für Ausbildungsförderung. Ausländische Studierende müssen bei einem Wechsel der [...] isten aus? Wer erkennt die bisherigen hochschulische Prüfungsleistungen bzw. Module an? Welche Unterlagen werden zur Anerkennung benötigt? Bei einem Studienortwechsel - gleicher Studiengang, aber anderer[mehr]

um 18 Uhr begonnen. Erst wird das Ergebnis je Wahlbezirk in öffentlicher Sitzung ermittelt und festgestellt. Dabei werden alle in den Wahlurnen beziehungsweise durch Briefwahl abgegebenen Stimmzettel a [...] und teilt das Ergebnis dem Bundeswahlleiter oder der Bundeswahlleiterin mit. Dieser oder diese stellen das Ergebnis für das Bundesgebiet fest. Das endgültige Wahlergebnis wird für jeden Kreis von den [...] das Land vom Landeswahlausschuss und für das Bundesgebiet vom Bundeswahlausschuss ermittelt und festgestellt. Das endgültige Landesergebnis wird im Staatsanzeiger bekannt gegeben. Sitzverteilung Die 96 [mehr]

fachlichen Voraussetzungen für den Betrieb der Einrichtung erfüllen. Auf Grundlage des gesetzlich verankerten Förderauftrags entwickeln die Einrichtungen ein eigenes bzw. trägerspezifisches pädagogisches [...] Förderung in einer Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe oder in einer altersgemischten Gruppe mit Plätzen für Kinder dieser Altersgruppe) oder in der Kindertagespflege. Der Umfang der täglichen Förderung [...] Schuleintritt Anspruch auf Förderung in einem Kindergarten oder in einer altersgemischten Gruppe. Die Jugendämter haben darauf hinzuwirken, dass für diese Altersgruppe ein bedarfsgerechtes Angebot an Ganztagsplätzen[mehr]

werden, wobei jeweils eine Gruppe von Schichtarbeitern durch eine andere Gruppe an demselben Arbeitsplatz abgelöst wird. Im Arbeitszeitgesetz sind Nachtarbeitnehmer definiert als Arbeitnehmer, die no [...] der Mitarbeiter planbar zu machen. Die Länge der Schichten sollte an die Arbeitsbelastung des Arbeitsplatzes angepasst sein. Es sollten zusammenhängende Wochenend- oder Freizeitblöcke angestrebt werden[mehr]

Ihrer Wahl entscheidend. Für die Zulassung eines Fahrzeugs erhalten Sie von Ihrem Versicherer eine 7-stellige eVB-Nummer als Versicherungsbestätigung zur Vorlage bei der Zulassungsbehörde. Damit werden die [...] Zulassungsbehörde die neue Versicherungsbestätigung rechtzeitig vorliegt. Sollte diese fehlen, kann die Behörde eine Betriebsuntersagung oder andere Zwangsmaßnahmen anordnen. Dies gilt auch, wenn Sie für das Fehlen[mehr]

richtungen oder Anlagen zur Erzeugung von ionisierenden Strahlen zu betreiben oder mit radioaktiven Stoffen umzugehen, benötigen Sie eine Fachkundebescheinigung der zuständigen Behörde für Strahlenschutz[mehr]

wenden. Sie haben dort die Möglichkeit, eine Strafanzeige und gegebenenfalls einen Strafantrag zu stellen: Wenn Sie eine Straftat vermuten, können Sie diese anzeigen. Dabei ist es unerheblich, ob Sie von [...] werden in der Regel oder sogar nur dann verfolgt, wenn der Verletzte rechtzeitig einen Strafantrag stellt, also die Strafverfolgung verlangt. Dass jemand die Straftat angezeigt hat, der von ihr nicht selbst [...] Wochen möglich. Wohnungsverweis: Ein Wohnungsverweis kann in einem Fall der häuslichen Gewalt vor Ort vom Polizeivollzugsdienst ausgesprochen werden. Der gewalttätige Partner muss dabei die Wohnung sofort[mehr]

ng. Dazu müssen Sie sich zunächst regionalisieren. Allgemeine Informationen finden Sie in den Lebenslagen Gewerbe und Unternehmen gründen .[mehr]