Gemeinnützigkeit ist teilweise (abhängig von den jeweiligen Förderbedingungen) Voraussetzung für öffentliche Zuwendungen. Für die Aktiven im Verein: Steuerbefreiung für Einnahmen aus bestimmten nebenberuflichen[mehr]

en Aufwand darstellt (z.B. aufgrund der Vielzahl der Betroffenen) müssen Sie stattdessen die Öffentlichkeit durch Anzeigen informieren. Diese Anzeige muss mindestens halbseitig sein und in mindestens zwei[mehr]

werden, wenn eine gesetzliche Verpflichtung vorliegt, die Verarbeitung im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt. Dies gilt nur, wenn der oder die konkreten Verarbeitun [...] entfalten oder in ähnlicher Weise beeinträchtigend sind. eine systematische umfangreiche Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche stattfindet. Eine Liste mit Verarbeitungsvorgängen, für die eine Datensc[mehr]

Landesebene ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz die oberste Aufsichtsbehörde für öffentliche und nicht-öffentliche Stellen (z.B. Unternehmen). Dorthin können sich auch von Datenschutzverletzungen Betroffene[mehr]

nicht in eigenen Anlagen beseitigt werden und dem öffentlich-rechtlichen Entsorger überlassen werden müssen, die von der Überlassungspflicht an den öffentlich-rechtlichen Entsorger ausgeschlossen sind und [...] en Anlagen beseitigt werden. Im Fall der Abfallbeseitigung müssen die Abfälle in der Regel dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) überlassen werden, wenn dieser diese Abfälle nicht in seiner[mehr]

Erwerbstätigkeit Landwirtschaft Industrie, Bauwirtschaft, Handwerk Dienstleistungen Öffentliche Finanzen, öffentlicher Dienst Umwelt, Verkehr, Energie Zu jedem dieser Themen können Sie Landes- und Regionaldaten [...] Aufträge, Produktion und Absatz der Wirtschaft, Steuern oder zu Stand und Entwicklung privater und öffentlicher Haushalte suchen, finden Sie alle wichtigen Daten hierzu übersichtlich beim Statistischen Landesamt[mehr]

teilweise Inhaberschaft, eventuelle Haftungsbeschränkungen). Es soll Rechtssicherheit schaffen und ist öffentlich einsehbar. Gewerberegister Das Gewerberegister wird bei den Gemeinden geführt und enthält alle [...] als Nachweis, dass Sie für die jeweilige Tätigkeit qualifiziert sind. Das Vermittlerregister kann öffentlich im Internet eingesehen werden. Vereinsregister In das Vereinsregister müssen nicht wirtschaftliche[mehr]

Haben Sie eine Wochen-, Monats-, Jahres- oder Sonderkarte (z.B. Senioren- oder Familienkarten) des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) abonniert, sollten Sie dem Verkehrsunternehmen oder Ihrem Verkehrsverbund [...] die über die Verbundgrenzen hinaus gültig ist. Mehr Informationen dazu lesen Sie im Kapitel " Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) und Schienenverkehr " der Lebenslage Verkehr und Verkehrswege. Telefon[mehr]

Sie müssen sie bei den Sammelstellen für Elektroschrott abgeben. Sie können sie zurückgeben bei: öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern oder zum Teil auch im Handel. Entsorgen Sie defekte Glühlampen dagegen[mehr]

Effektiver Umweltschutz lebt von der aktiven Teilhabe interessierter Bürgerinnen und Bürger. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für diese aktive Teilhabe finden sich in der Aarhus-Konvention, einem völ[mehr]